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Banken auf Geisterfahrt

31.03.2016

Es war im April 1998. Die OECD hielt in Paris eine Regierungskonferenz ab, in der nach langer Expertenvorbereitung der schädliche Steuerwettbewerb unter zivilisierten, westlichen Industriestaaten bekämpft werden sollte. Die schweizerische Regierung konnte sich mit Rücksicht auf das damals sakrosankte Bankgeheimnis und die Interessen der helvetischen Bankenoligarchie nicht durchringen, die OECD-Empfehlungen gegen unlauteren Steuerwettbewerb, sprich Steuerflucht, zu unterstützen.

Vier Nationalratsmitglieder fragten daraufhin den Bundesrat, ob dieses Abseitsstehen nicht einen Imageschaden für die Schweiz und später negative Konsequenzen für den Finanzplatz bringen würde. Bundesrat Pascal Couchepin beantwortete die Interpellation mit der ihm eigenen Schroffheit: „Der Bundesrat beabsichtigt nicht, auf seine Ablehnung des Berichts der OECD zurückzukommen.“

Alt Bundesrat Couchepin mit seinem unerschütterlichen Selbstbewusstsein ist sicher noch heute der Meinung, diese Stellungnahme sei richtig gewesen. In der Folge verpasste die Schweiz das spätere Musterabkommen über Amtshilfe unter den Staaten. Man zelebrierte den Mythos des Sonderfalls. Erst nach dem Finanzcrash von 2008 wurde die Schweizer Bankencommunity aus ihrem regulatorischen Tiefschlaf gerüttelt.

Heute können wir die Kosten dieser historischen Fehleinschätzung schon besser, aber noch nicht vollständig ermessen: Bis heute zahlten die Schweizer Banken 5,065 Milliarden Franken Bussen an fremde Staaten wegen Steuerfluchthilfe für deren Bürger. Einige grosse Brocken sind noch nicht dabei, zum Beispiel die bevorstehende Busse der ZKB. Weitere Milliarden zahlten die Banken wegen anderer krummen Touren wie Devisen- und Libormanipulationen, Dark Pools und Kundentäuschungen. Die Altlasten werden nicht vor 2018 beseitigt sein – und der Imageschaden für unser Land wird noch Jahre andauern. Wegen der viel zu langfristigen Verlustvorträge zahlen die Grossbanken seit Jahren keine Gewinnsteuern an Stadt und Kanton Zürich.

Heute stellt sich die Frage: Wer trägt eigentlich die Verantwortung für diese kollektive Fehleinschätzung der globalen Rechtsentwicklung? Wer verantwortet die unternehmerischen Fehlentscheide? Die damaligen Akteure spielen jetzt auf ihren Golfplätzen und lassen sich nicht gerne an ihre unternehmerischen und politischen Fehleinschätzungen erinnern. Jedenfalls zahlt keiner an die entstandenen Schäden. Ihre Boni haben sie längst einkassiert. Bundesbern und die bürgerliche Elite übernahmen widerstandslos deren Doktrinen. Sie hatten die Macht, ihre Interessen durchzusetzen. „Macht heisst, nicht lernen zu müssen“, sagte der politische Denker Karl Deutsch.

Der jüngste weltweite Börsensturz hat uns mit den Altlasten wieder eingeholt. Für 2015 hat die Credit Suisse einen Verlust von 2,9 Milliarden Franken bekanntgegeben. Nun ist es üblich, dass ein neues Management im ersten Jahr nach Amtsantritt alle Leichen aus dem Keller holt und Abschreibungen bilanziert. Damit kann der neue Manager die Schuld auf die Vorgänger überwälzen und im nächsten Jahr wieder Gewinne vorweisen. Konzernbilanzen sind eben manipulierbar. Die gleiche Praxis war früher auch bei der UBS nach dem Chefwechsel und jüngst auch bei der Zürich Versicherung offensichtlich.

3,8 Milliarden Franken hat die neue CS-Führung auf ihrer amerikanischen Investmentbank-Tochter DLJ abgeschrieben. Diese Spekulationsbank ist von der CS im Jahr 2000 für die überrissene Summe von 20 Milliarden Franken gekauft worden. Verantwortlich für diesen halsbrecherischen Übernahmeentscheid war damals Lukas Mühlemann als CEO. Als CEO der CS profilierte er sich mit einem persönlichen Manifest, in welchem er den Bundespolitikern die Leviten las mit dem Vorwurf, sie sollten endlich von der Privatwirtschaft lernen.

Wir haben in der Bankenwelt zwei Jahrzehnte an unternehmerischen Fehleinschätzungen und Kollektivirrtümern erlebt. Nun spüren auch die Aktionäre die Folgen dieser Diktatur des kurzfristigen Denkens und der bonigesteuerten Managementdoktrinen: Wer im Jahr 2000 CS-Aktien kaufte, hat heute weniger als ein Viertel ihres ursprünglichen Werts. Die UBS-Aktien sind heute weniger als die Hälfte wert. Heute tragen in der Schweiz alle Banken zusammen bloss noch 5.5% zum Bruttoinlandprodukt bei.

Es geht mir nicht darum, die unternehmerische Geisterfahrt der alten Finanzplatzoligarchen an den Pranger zu stellen. Vielmehr ist die Gegenwartsfrage nach den Lehren, die daraus zu ziehen sind. Stehen wir jetzt besser da? Handelt Bundesbern heute bankenunabhängiger und zukunftsorientierter?

Da ist erstens die immer noch tiefe Sicherung der Grossbanken mit Eigenmitteln. Ihre Leverage Ratio beträgt bloss 3,3% (bereinigt mit den differierenden Bilanzierungssystemen). Mit andern Worten: Bloss über 3.30 Franken an echtem Eigenkapital pro 100 Franken ihrer Ausleihungen verfügen UBS und CS heute. Damit gehören die beiden Grossbanken zusammen mit deutschen Banken zu den Finanzhäusern mit der tiefsten Eigenkapitalunterlegung weltweit, tiefer als bei angelsächsische Grossbanken. Die Nationalbank hatte 5% gefordert und Ökonomen von links bis rechts betrachten 10 bis 20% als systemnotwendig. Gerade dieser Tage, wo der Bundesrat mit Rücksicht auf die internationalen Empfehlungen die echte Eigenmittelquote auf 3.5 bis 3,7% leicht anheben will, intervenieren Bankenmanager und Bankiervereinigung erneut dagegen. Ausgerechnet jetzt, wo uns der Börsensturz die Labilität des Finanzsystems erneut vor Augen führt, geht die Geisterfahrt weiter. Ist die Bankercommunity schlicht lernunfähig?

Da ist zweitens der rechtsbürgerliche Widerstand gegen die beiden Gesetze Finleg und Finig, die den Kundenschutz in der Schweiz in Anlehnung an EU-Richtlinien verstärken sollten. Tausende von Gewerbetreibenden und wohlhabenden Privatanlegern sind ja in der Finanzkrise von den Banken und den Vermögensverwaltern geprellt, belogen und geschädigt worden. Unverständlich, dass der Gewerbeverband mit seiner „Antibürokratie“-Kampagne ausgerechnet den besseren Schutz seiner Mitglieder vor Anlagebetrügern verhindern will.

Da ist drittens die von SVP und FDP unterstützte Matter-Initiative, die das Bankgeheimnis in der Verfassung verankern und sogar den Lohnausweis der Arbeitgeber für die Steuerdeklaration verbieten will. Mit Sicherheit wird auch diese gesetzgeberische Verirrung später zu Turbulenzen führen und dem globalen Trend nicht standhalten. So geht die Lernunfähigkeit in der politischen Elite weiter.

Unser neuer Finanzminister Ueli Maurer hat nach seinem Amtsantritt – in Abgrenzung zu seiner verhassten Vorgängerin – proklamiert, er werde in Zukunft auf die Interessen des Finanzplatzes vermehrt Rücksicht nehmen. Die nächste Bankenkrise und die globalen Regulierungstrends werden auch solche neue Fehlleistungen zur Korrektur zwingen – früher oder später. Doch vorerst geht die Geisterfahrt weiter.

 

Dieser Text erschien als Kolumne am 16. Februar 2016 im Tages-Anzeiger und im Bund.