Abstract der Redaktion: Die schweizerische Politik ist von den externen Kräften, die von der Weltwirtschaft auf die Schweiz einwirken, überfordert. Daher muss sie die fachliche Überlegenheit von Spitzenbeamten, die sie eigentlich kontrollieren sollte, akzeptieren. Zudem muss sie den Mythos der Souveränität korrigieren und sich dem Druck von Sachzwängen und globalen Ereignissen anpassen. Die Globalisierung erfordert die Übernahme globaler Spielregeln.
Fragen:
• Stimmt es, dass die Globalisierung die Politik zur Anerkennung eines Vorrangs der Technokraten zwingt?
• Wie müssten die globalen Spielregeln aussehen, damit der Primat der Politk wieder hergestellt werden könnte?
„Können Sie mir erklären, warum der Doktor Blocher seine Meinung zur Nationalbank komplett geändert hat? Der war doch gegen den Hildebrand, jetzt plötzlich unterstützt er ihn“, fragte mich ein älterer Herr, der sich als SVP-Wähler zu erkennen gab. Er meinte damit die 180-Grad-Kehrtwende des SVP-Chefs in der Beurteilung der Geldpolitik der Schweizerischen Nationalbank. Mit diesem Meinungswechsel hat er Mitte August 2011 seine Basis irritiert und verständnislos stehen gelassen.
